Gas-Versorgung: Regierung ruft Frühwarnstufe aus
Der russische Krieg in der Ukraine wird unsere Gasversorgung erheblich verschlechtern. Robert Habeck ruft die Frühwarnstufe des Notfallplans aus.
Der russische Krieg gegen die Ukraine wird voraussichtlich zu einer Verschlechterung der Gasversorgung in Deutschland führen, wie die Tagesschau jetzt berichtet. Wirtschaftsminister Habeck ruft die Frühwarnstufe des "Notfallplans Gas" aus. Die Versorgungssicherheit sei aktuell jedoch noch gewährleistet.
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Das Ausrufen der Frühwarnstufe bedeutet, dass Habeck ein Krisenteam einsetzt, sodass die Versorgungslage dauerhaft analysiert und neu bewertet werden kann, wie "Spiegel" berichtet. Das Team kann notfalls auch bestimmte Großkunden vom Netz nehmen - das ist allerdings erst möglich, wenn die dritte Stufe ausgerufen wird.
Russland droht mit Lieferstopp
Der Hintergrund zur Ausrufung der Frühwarnstufe ist der russische Krieg in der Ukraine. Der Kreml hatte gefordert, dass die Energielieferungen ab April nur noch in der russischen Währung Rubel bezahlt werden sollen.
Wirtschaftsminister Habeck hatte dies abgelehnt - woraufhin ein Sprecher der russischen Regierung erklärt hatte, die Lieferungen einzustellen. Habeck wolle sich mit der Frühwarnstufe auf das mögliche Eintreten des Lieferstopps vorbereiten.
Insgesamt gibt es in dem "Notfallplan Gas", der auf einer EU-Verordnung aus dem Jahr 2017 basiert, drei Stufen, die ausgerufen werden können. Die jetzt geltende Frühwarnstufe, die Alarmstufe und die Notfallstufe. Die Frühwarnstufe gilt dann, wenn es konkrete Hinweise darauf gibt, dass die Versorgung mit Gas künftig erheblich verschlechtert werden könnte.
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