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Datenleck enthüllt: Baerbock spricht Klartext

Nachdem der "Spiegel" Dokumente enthüllt hat, die die Unterdrückungsmethoden der chinesischen Regierung offenbaren, findet Baerbock klare Worte - und fordert Aufklärung.

Annalena Baerbock
Annalena Baerbock fordert Aufklärung (Symbolbild) Foto: IMAGO / Metodi Popow
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Fotos von Internierungslagern, Reden chinesischer Funktionäre, Behördenanweisungen. All das findet man in den Xinjiang Police Files, die der "Spiegel" enthüllt hat. Diese dokumentieren, wie die chinesische Regierung die Uiguren massenhaft interniert und foltert. Dabei handelt es sich um eine muslimische Minderheit in China.

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Außenministerin Baerbock sprach in einer Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, wurde auch über "die schockierenden Berichte und neuen Dokumentationen über schwerste Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang" gesprochen.

Verletzung von Menschenrechten

Die Dokumente und Bilder aus dem Datenleak wurden dem Anthropologen Adrian Zenz zugespielt. Dieser forscht an der "Victims of Communism Memorial Foundation" in Washington. Die Unterlagen stammen laut Angaben des "Spiegel" wohl von einem anonymen Hacker, der die Sicherheitssysteme geknackt hat. Dem Wissenschaftler wurden die Dokumente ohne Bedingungen oder Zahlungsforderung überlassen.

Bei einer Pressekonferenz in Berlin findet die Außenministerin klare Worte bezüglich der neuen Unterlagen: "Ich glaube, jeder, der diese Bilder sieht, dem läuft es eiskalt den Rücken herunter. Sie sind verstörend und erschreckend". Weiter heißt es: "Sie untermauern das, was ja seit Längerem bereits im Raum gestanden hat, dass in Xinjiang schwerste Menschenrechtsverletzungen begangen werden".

Über diese Berichte könne man weder hinwegsehen noch schweigen. Die Grünen-Politikerin fordert eine Positionierung von China sowie eine Erklärung, warum es nach Meinung von Peking keine Menschenrechtsverletzungen gegeben habe. Das habe sie im Gespräch mit ihrem Kollegen Yi "sehr, sehr deutlich gemacht".

Hier kommt ihr zu den geleakten Xinjiang Police Files bei "Spiegel".

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