Benzinpreis-Explosion: Bundesarbeitsminister will "Mobilitätsgeld"
Seit mehreren Wochen erreichen die Spritpreise immer wieder ein Rekordhoch. Diverse Entlastungsmaßnahmen wurden kritisch abgelehnt doch jetzt ein neuer Vorschlag.
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Mit dem rasanten Anstieg der Spritpreise in den vergangenen Wochen werden immer mehr Stimmen in der Bevölkerung laut, die Bürger:innen finanziell zu entlasten. Vorschläge wie beispielsweise ein genereller Tankrabatt von FDP Fraktionschef Christian Lindner wurden im Bundestag klar abgewiesen.
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Jetzt kommt seitens der SPD eine neue Idee um Bürger:innen gezielter und dennoch effektiv zu unterstützen. Diese soll sozial gerechter sein und trotzdem zur Überbrücken des Preishochs taugen.
Hubertus Heil will "Mobilitätsgeld"
Der Arbeitsminister der Ampel-Regierung, Hubertus Heil, brachte zuletzt im Bundestag den Vorschlag über ein sogenanntes "Mobilitätsgeld" an. Diese Maßnahme würde vorsehen, dass Arbeitnehmer:innen abhängig von der Summe des Einkommens jeden Monat direkt mit der Gehaltszahlung einen staatlichen Zuschuss für die Spritkosten bekämen.
Ausschlaggebender Grund für diese Maßnahme ist die Gewährleistung, dass nur die Arbeitenden eine angemessen Hilfsleistung erhielten, die diese auch wirklich benötigen und nicht pauschal für jeden und damit auch für Hochverdienende.
Deshalb scheiterten zuvor andere Maßnahmen
Die Handlungsnotwendigkeit der Regierung in der aktuellen Lage ist bekannt und dennoch wurden andere Anreize, die für Entlastung hätten sorgen sollen, abgewiesen.
Von Christian Linder selbst kam beispielsweise der Vorschlag für einen Tankgutschein für Bürger:innen, doch dies würde oben genanntes Problem nicht beheben, dass auch diejenigen die durch die hohen Treibstoffpreise nicht in die Bredouille kommen, finanzielle Hilfe bekämen.
Auch eine Senkung der Energiesteuer, die bei aktuellen Preisen rund 70 Cent pro Liter beträgt, würde die Leute vermutlich nicht entlasten. Laut Tagesschau ist es hier nämlich wahrscheinlich, dass die Ölkonzerne die Preisminderung der Regierung irrelevant für Endverbraucher:innen machen würde indem sie die Preise um den gesenkten Betrag selbst erhöhen um ihren Profit zu steigern.
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