Auskunft verweigert: Wirbel um Stipendium von Annalena Baerbock

Aktuell geht es um ein Stipendium über 41.000 Euro von Baerbock, das ihr vor einigen Jahren genehmigt wurde. Der Verdacht: Möglicherweise bekam sie das Stipendium zu Unrecht.

Derzeit wird die damalige Vergabe durch die Heinrich-Böll-Stiftung untersucht. Dieser Vorgang soll noch einige Wochen in Anspruch nehmen, wie der Focus berichtet.

Kritiker vermuten, dass das Ergebnis erst nach der Bundestagswahl verkündet werden könnte. Das alles passiert in einer Zeit, in der Baerbock gerade wieder Oberwasser bekommt, sich jüngst äußerst angriffslustig und engagiert zeigte.

Sie kündigte beispielsweise ein umfassendes Klima-Paket an und will ein Einwanderungsministerium realisieren, wenn denn die Wählerstimmen bei der nächsten Bundestagswahl am 26. September 2021 ausreichen.

Deswegen kommt die Stipendium-Affäre zur absoluten Unzeit. Doch worum geht es da eigentlich genau?

Baerbock hat zwischen April 2009 und Dezember 2012 insgesamt rund 41.000 Euro als Promotionsstipendiatin von der Heinrich-Böll-Stiftung bekommen.

Vor einigen Wochen wurden dann erstmals leise Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Zuwendungen laut, weil die Böll-Stiftung überwiegend aus Bundesmitteln finanziert wird. Für die Begabtenförderung kommt jedoch in der Regel das Bundesbildungsministerium auf. Zudem sind die Zuschüsse an Richtlinien gebunden. U. a. darf der oder die Stipendiat/-in keine anderen Tätigkeiten ausüben.

Doch in besagtem Zeitraum war Baerbock bereits für die "Grünen" beruflich aktiv und arbeitete als Landeschefin in Brandenburg mehr als die Hälfte ihrer Arbeitszeit für die Partei.

Auf Nachfrage zum aktuellen Stand der Untersuchung erklärte der Pressesprecher der Böll-Stiftung übrigens, dass "wir uns dazu momentan nicht äußern".

Fazit: Eine Angelegenheit mit ordentlich Zündstoff.

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