Corona-Update

Geplante Impfpflicht: DIESE Strafe droht Verweigerern

Der designierte Bundeskanzler Scholz will eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland einführen - jetzt wird deutlich, wie Impfverweigerer sanktioniert werden sollen.

Olaf Scholz
Olaf Scholz will die Impfpflicht Foto: Getty Images/ TOBIAS SCHWARZ

Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich dazu geäußert, wie die Verletzung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bestraft werden soll.

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Dafür jedoch müsste der Bundestag diese Impfpflicht zunächst einmal beschließen - frühestens ab März 2022 soll sie dann in Kraft treten.

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Geplante Impf-Pflicht: DIESE Strafen drohen Verweigerern

Impfpflicht-Verweigerern droht nach Angaben von Buschmann im Fall der Fälle ein Bußgeld. Der FDP-Politiker gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre, Menschen zur Impfung zu zwingen".

Und weiter: "Vermutlich würde man die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln und ein Bußgeld daran knüpfen."

Am 2. Dezember 2021 tritt die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel nach 16 Jahren mit einem großen Zapfenstreich ab - danach soll dann eine Ampel-Koalition unter Führung von Olaf Scholz (SPD) übernehmen.

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