Weitreichende Lockerungen für Geimpfte – Beschluss noch diese Woche

Lockerungen der Corona-Einschränkungen werden immer wahrscheinlicher – zumindest für vollständig Geimpfte. Vizekanzler Olaf Scholz hält es für realistisch, dass bereits bis Freitag (7. Mai 2021) sowohl Bundestag als auch Bundesrat für einen entsprechenden Beschluss stimmen.

Sobald die Menschen zweimal geimpft und somit "keine große Ansteckungsgefahr" seien, müssen ihnen Rechte wieder zurückgegeben werden, die durch das Infektionsschutzgesetzt eingeschränkt waren.

"Einschränkungen der Handlungsfreiheit sind nur gerechtfertigt, wenn sie dem Schutz der eigenen Gesundheit und der anderer Bürgerinnen und Bürger dienen. Wo das nicht der Fall ist, sehe ich wenig Grundlagen für Beschränkungen", wird der Vizekanzler von ntv zitiert.

Nach Scholz müssten insbesondere die Regeln für die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genese aufgehoben werden. Zudem könnte der negative Corona-Test im Einzelhandel wegfallen.

Argumente, dass durch eine Lockerung der Regeln für Geimpfte eine Zweiklassengesellschaft entstünde oder ein Neiddenken gegenüber Genesenen, sind für Scholz nicht schlüssig. "Die Argumente, die dagegen ins Feld geführt werden, überzeugen mich nicht."

Laut der aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts haben bis zum 29. April 2021 insgesamt 22,3 Millionen Deutsche ihre Erstimpfung erhalten. Das macht 26,9 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

Die Zweitimpfung erhielten bereits 6,3 Millionen Menschen in Deutschland, das sind 7,7 Prozent.