Kontroverses NetzDG Tweet gelöscht: Wurde Maas Opfer seines eigenen Gesetzes?

Tobias | Männersache 08.01.2018
Tweet von Heiko Maas wurde gelöscht
© twitter/HeikoMaas; gettyimages/Michele Tantussi

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bekommt sein Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) scheinbar als einer der Ersten zu spüren. Ein Tweet von ihm wurde gelöscht.

Schon seit Wochen wird das NetzDG, das am 1. Januar in Kraft trat, kontrovers diskutiert. Die Kritik: Einfache Mitarbeiter von Facebook, Twitter und Co. seien angehalten über Recht oder Unrecht von Nutzer-Beiträgen zu entscheiden. In Deutschland eigentlich Sache von Gerichten.

Das NetzDG verlangt von den sozialen Netzwerken, "offensichtlich strafbare" Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Darum steht auch der Vorwurf der "Zensur im Internet" im Raum.

Nun wurde ein Tweet von Heiko Maas aus dem Jahr 2010 gelöscht. Darin schrieb er: "Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin (sic!) ist."

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Allerdings konnte bisher nicht geklärt werden, wie der Tweet verschwand. Twitter teilte mit, dass sie sofort die Accounts sperren, sobald sie gegen Gesetze verstoßen. "Wenn ein Tweet von einer Timeline gelöscht wird, dann wurde es von dem Nutzer getan."

Auf Anfrage der Bild antwortete ein Sprecher des Justizministeriums, dass man für die Löschung des Tweets nicht verantwortlich sei. Maas selbst sei über die Löschung oder deren Gründe nicht informiert worden.

Zuletzt wurde der Twitter-Account von Beatrix von Storch zeitweilig gesperrt, weil sie islamfeindliche Botschaften veröffentlichte. Daraufhin sprach AfD-Chef Gauland von einer "freiheitsbeschneidenden Wirkung" des Gesetzes und von "Stasi Methoden", die ihn an die DDR erinnerten.

Maas verteidigte das Gesetz indessen. "Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen (…) sind kein Ausruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen."

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