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SPD-Chefin Esken legt Einkünfte offen

Politiker und ihre Einkünfte, das ist ein ganz besonderes Thema. Wenn man als Wähler überlegt, ob die genannte Summe X ein Monats- oder Jahreseinkommen ist, läuft etwas schief.

Saskia Esken
SPD-Chefin Saskia Esken Foto: imago images / Future Image

Bürger fragen nach

Es ist so eine Sache mit den Abgeordnetenentschädigungen, besser bekannt als "Diäten", denn bei einer Diät im eigentlichen Sinne wird ja eher abgespeckt.

Da es für Mitglieder des Bundestages (MdB) definitiv in die andere Richtung geht und das alles zu 100 Prozent aus Steuermitteln finanziert wird, nehmen es sich einige freche Bürger heraus, zwischendurch mal impertinenterweise nachzuhaken. Das Ergebnis ist erschreckend.

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Gehalt eines MdB sehr üppig

Kein Geheimnis ist, dass das offizielle Gehalt eines MdB seit dem 1. Juli 2019 monatlich 10.083,47 Euro beträgt. Dazu kommen aber noch diverse Spesenkosten, um Büromitarbeiter, Dienstreisen u.ä. zu finanzieren.

Wieviel nun einem Politiker pro Monat zur Verfügung steht, hängt natürlich auch von dessen Position und Funktion ab. Bei SPD-Chefin Sakia Esken lohnt sich das Nachfragen dabei definitiv, wie ein Bericht von Deutsche Wirtschaftsnachrichten zeigt.

Esken mit Twittergate

Ein Twitter-Nutzer tut genau dies und entlockt Esken eine Antwort, die sie jetzt in schweres Fahrwasser bringt.

Die Unlogik dahinter ist natürlich eindeutig: Wer sich zu 100 Prozent aus Steuermitteln finanzieren lässt, finanziert selbst niemanden, sondern verteilt maximal das ihm zugewiesene Geld neu um.

Dieser feine Unterschied scheint der SPD-Chefin nicht geläufig zu sein, so dass man wohl noch froh sein kann, dass sie nicht Finanzministerin geworden ist.

Offenlegung der Gehaltsposten

Immerhin macht Esken jedoch kein Geheimnis um ihre vollen Bezüge, sondern dröselt diese offen auf. Hier die einzelnen Posten zusammengefasst:

  • Abgeordnetendiät: 10.083,47 Euro

  • Spesen für Miet- und Unterhaltkosten der Berliner Büroräume und Dienstfahrten: 4.497,62 Euro (steuerfrei)

  • Aufwandsentschädigung für den Posten des SPD-Parteivorsitzes: 9.000 Euro

  • Aufwandsentschädigung für kommunales Mandat in ihrem Wahlkreis: ca. 900 Euro

  • Beitragszuschuss zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung: 368,11 Euro

  • Gehalt der Büromitarbeiter: 22.436 Euro

  • Büromaterial, Software und technische Ausstattung: 1.000 Euro

Zuschüsse zweckgebunden

Das ergibt zusammen eine Summe von 48.285,20 Euro. Wie aus der Auflistung hervorgeht, ist dies aber natürlich nicht ihr Gehalt, das sie für ihre Arbeit einstreicht. Vielmehr ist ein großer Teil dieser Summe zweckgebunden und dafür bestimmt, ihr die Ausführung ihres Jobs zu ermöglichen.

Dennoch bleibt ein hübsches Sümmchen übrig, selbst nach Abzug der Steuern, zumal der Rentenbeitrag bei Abgeordneten nicht anfällt.