"Ritter Sport" muss vor Gericht
Darf in Deutschland nur "Ritter Sport" seine Schokolade in quadratischer Form verkaufen? Über diese Frage soll nun der Bundesgerichtshof entscheiden.
Die "Ritter Sport"-Schokolade ist "quadratisch, praktisch, gut", so der eingängige Werbeslogan. Doch das Monopol auf das "Quadratisch" will die Schoko-Konkurrenz nicht auf sich sitzen lassen und zieht nun vor den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.
Monopol auf quadratische Schokolade
Ob es den deutschen Naschkatzen aufgefallen ist oder nicht, aber "Ritter Sport" ist der einzige Schokoladen-Hersteller, der in Deutschland sein Produkt in quadratischer Form anbietet. Das Unternehmen ließ sich Mitte der 90er-Jahre diese Form für Tafelschokolade per Marke schützen. Doch das sieht Konkurrent Milka nicht ein.
Das Unternehmen hinter der lila Kuh ist der Meinung, dass das Quadrat für alle da sei und nicht als Marke geschützt werden könne. Es müsse "allen Mitbewerbern des Markeninhabers offenstehen". Ob das der Fall ist, soll nun das BGH entscheiden, berichtet Tagesschau.
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Süße Überraschung?
Die entscheidende Frage, die die Richter in Karlsruhe klären müssen, ist, ob die quadratische Form für die Kunden ein Kaufargument ist oder nicht.
Fakt ist, dass das deutsche Markenrecht es erlaubt, eine Verpackungsform als Marke schützen zu lassen. Allerdings nicht, und das ist der Haken, wenn die Ware aufgrund eben dieser Form "wesentlichen Wert" verliehen bekommt.
Solle der BGH zu dem Schluss kommen, dass Schoko-Liebhaber hierzulande "Ritter Sport"-Produkte vor allem aufgrund ihrer quadratischen Verpackung konsumieren, könnte das Quadrat-Monopol des Herstellers zu Ende gehen. Kommt es dem Kunden aber nachweislich auf andere Aspekte wie z. B. den Geschmack an, dann könnte "Ritter Sport" weiterhin der einzige Schokoladenanbieter in Deutschland bleiben, der seine Produkte als Quadrat verkaufen darf.
Das Urteil
Der BGH hat entschieden, dass "Ritta Sport" weiterhin die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen bleiben darf. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen, so berichtet die Süddeutsche Zeitung.