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Nicht aufzuhalten

Notstand wegen Coronavirus

Das Coronavirus hält die Welt weiter in Atem. Italien und vier US-amerikanische Städte haben bereits den Notstand verhängt.

Mann zeigt mit seiner Hand auf eine digitale Landkarte
Italien und vier Städte in den USA haben bereits den Notstand verhängt. iStock / Sinenkiy

Aktuelle Lage

Bis zum Samstagmittag zählten die Vereinigten Staaten laut der New York Times 350 bestätigte Infektionen und 17 Tote, heißt es in einem Bericht von n-tv. Weltweit sollen sich 102.000 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt haben. In Italien sind es rund 6.000.

Notstand verhängt

Die italienische Regierung und vier Bundesstaaten der USA (Washington, Maine, Kalifornien und New York) reagierten auf die Bedrohung, indem sie den Notstand verhängten. Doch was genau bedeutet das überhaupt?

Bürokratisches Mittel

In demokratischen Ländern ist der Notstand in erster Linie ein bürokratisches Mittel, um schneller Geld und anderweitige Hilfsmittel mobilisieren zu können. U. a. werden Zuständigkeiten, die auf Bundesebene liegen, an regionale und lokale Behörden verlagert.

Diese dürfen Gelder, die eigentlich für andere Vorhaben vorgesehen sind, ohne langwierige legislative Verfahren nach Ermessen zur Bekämpfung der Bedrohung eingesetzt werden.

Es geht beim Verhängen eines Notstandes also darum, notwendiges, aber eventuell gesetzeswidriges Verhalten der öffentlichen Hand offiziell zu rechtfertigen.

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