Neuer Corona-Skandal aufgedeckt: Spahn in Erklärungsnot
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn befindet sich inmitten eines handfesten Corona-Skandals. Die Opposition zeigt sich wenig erfreut und fordert gar einen Rücktritt des Gesundheitsministers.
Jens Spahn hatte es in der Zeit der Corona-Pandemie nicht leicht, waren doch alle Augen auch auf ihn als Bundesgesundheitsminister gerichtet. Doch gerade nun, da der Kampf gegen das Virus größtenteils gewonnen scheint, wird die Luft für Spahn besonders dünn.
Maskenaffäre
Wie der Spiegel herausfand, kaufte das Gesundheitsministerium Anfang 2020 unbrauchbare Masken im Wert von rund einer Milliarde Euro. Weil die Masken nicht den notwendigen Sicherheitsstandards entsprachen, sollten sie demnach in Sonderaktionen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose abgegeben werden.
Daraus wurde aber nichts. Stattdessen sollen die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert werden, von wo aus sie im Katastrophenfall zum Einsatz kommen sollen.
Jens Spahn in Erklärungsnot
Spahn bekräftigt in einer Mitteilung, dass die Masken die gewünschte Sicherheit bieten und gemeinsam mit dem TÜV Nord und Dekra geprüft worden sind. Auch ohne EU-Zertifikat hätten sie alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz notwendig seien.
Das Ministerium bestätigt allerdings, dass die Schutzmasken keiner Temperaturprüfung unterzogen wurden, wie es die EU-Kommission empfiehlt. Allerdings sei diese Prüfung für den Arbeitsschutz relevant, nicht aber den Infektionsschutz, heißt es vonseiten des BGM weiter.
Jens Spahn lässt verlauten, dass "die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität" hatte und hat.
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Scharfe Kritik
"Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium", sagt die SPD-Abgeordnete Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und wirft Spahn vor, seine Fehler nun vertuschen zu wollen.
Für SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sei "eine Grenze überschritten": "Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend. Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen."
Für Linkenchefin Janine Wissler ist Jens Spahn "nicht tragbar" und legt mehr als eindeutig einen Rücktritt des Gesundheitsministers nahe.