Steuererhöhung wegen Corona? Merkel spricht Klartext
Tatort Reichstag. Die Bundeskanzlerin stand dort am 13. Mai 2020 im Mittelpunkt, sie stellte sich den Fragen des Parlaments. Die waren durchaus bunt gemischt.
Keine Steuererhöhungen wegen Corona
Es ging um Rentenanpassungen, Hacker-Angriffe aus Russland, Klimaschutz, die Rolle der Frau, europäisches gegen deutsches Recht und natürlich hauptsächlich Corona.
Diesbezüglich wurden die meisten Fragen an sie gestellt und die wichtigste Antwort der Kanzlerin besagte, dass es keine Steuererhöhungen zur Abfederung der Kosten der Corona-Pandemie geben werde.
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Angefragt hatte dies AfD-Parteichef Tino Chrupalla. Ob dies zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen könne, wurde nachgefragt, worauf Merkel ausweichend antwortete.
Das könne sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, denn "sonst wären wir ja Zukunftsvorherseher, und das maße ich mir nicht an."
Hilfen für Betroffene
Auch auf die Frage, welche weiteren Hilfen von der Krise Betroffene erwarten können, antwortete sie ausweichend und zählte stattdessen die bereits bekannten Maßnahmen auf.
Dabei nannte sie ganz konkret Kurzarbeit, Liquiditätshilfen und die Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomen. Natürlich sei sie sich durchaus bewusst, dass nicht jeder in Deutschland unbeschadet aus der Krise hervorgehe:
Mut und Wachsamkeit
Insgesamt sprach Merkel den Bundesländern die Kompetenz zu, die Krise zu meistern, mahnte im gleichen Atemzug aber auch vor zuviel und zu schneller Lockerung.
Sie wies erneut darauf hin, dass es noch kein Medikament und keinen Impfstoff gegen Covid-19 gebe, deshalb laute ihr Credo:
Seit Dezember 2019 verbreitet sich das Coronavirus. Ausgehend von der chinesischen Millionenstadt Wuhan, hat die Epidemie mittlerweile alle Kontinente erreicht. Bislang starben nach WHO-Angaben weltweit über 278.000 Menschen an der rätselhaften Lungenkrankheit, über 4.000.000 haben sich infiziert (Stand: 13. Mai 2020).