Promi klagt auf kostenloses Pinkeln an Autobahnraststätten
Der Kabarettist Rainald Grebe hat die Blase voll. Er verklagt das Land Rheinland-Pfalz auf die kostenlose Nutzung von Autobahntoiletten. Noch nie musste sich ein deutsches Gericht mit einem ähnlichen Fall auseinandersetzten.
Zwar gibt es vereinzelt auch auf Autobahn-Parkplätzen WC-Anlagen, die werden aber geschätzt nur einmal im Jahr gereinigt und sehen auch dementsprechend aus. Deswegen weichen viele Autofahrer auf Autobahnraststätten aus, um ihren Bedürfnissen nachzugehen. Hier kostete der Toilettengang aber bis zu einem Euro. Da spielt Rainald Grebe aber nicht mit.
Der Kabarettist sieht darin einen Verstoß gegen die Gaststättenverordnung und klagt das Bundesland Rheinland-Pfalz an. In der Verordnung ist nämlich festgelegt, dass es verboten ist, von den Gästen Geld für die Nutzung von Toiletten zu verlangen.
Das Gericht muss nun definieren, ob die Gaststättenverordnung auch für Autohöfe und Autobahnraststätten gilt oder ob diese unter das Bundesgaststättengesetz fallen. Dieses hat nämlich keine Regelung bezüglich Kosten für die Toilettennutzung.
Grebes Anwalt argumentiert, dass der kostenlose Toilettengang zu den Grundversorgungen gehöre, die der Staat für seine Bürger leisten müsse. Auch Die Grünen sehen das ähnlich und forderten eine kostenlose Nutzung von WCs an Raststätten - bislang ohne Erfolg.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband sieht das allerdings etwas anders. So dürften zwar Gäste nicht zur Kasse gebeten werden, sehr wohl aber Fremde, die nur die Toilette benutzen wollen. Es handle sich um privatwirtschaftlich betriebene Toiletten, die nicht einfach zu öffentlichen WCs umfunktioniert werden dürften.
Auf das Urteil sind wir gespannt.