Corona in Deutschland: Neuer Termin für Impfpflicht-Einführung
Die Einführung einer möglichen Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland wird sich wohl verschieben.
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Eine Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht im Bundestag wird nach aktuellem Zeitplan vermutlich erst im März 2022 stattfinden, wie der "Tagesspiegel" berichtet.
Eigentlich war mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht bereits für März gerechnet worden.
Corona in Deutschland: Neuer Termin für Impfpflicht-Einführung
Weiter heißt es, dass eine mögliche Impfpflicht dementsprechend frühestens ab Mai oder Juni in Kraft treten kann. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war einer der glühendsten Verfechter einer Impfpflicht ab März 2022 - und kann an diesem Ziel nun nicht mehr festhalten.
Die Verschiebung ergibt sich aus Zeitplan-Umstrukturierungen von Sitzungen des Bundestags und Bundesrats.
Zunächst soll es zudem eine sogenannte "Orientierungsdebatte" Ende Januar geben. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses noch "im ersten Quartal" 2022 an.
In der Woche ab dem 14. März wird nach jetzigem Kenntnisstand frühestens mit einer endgültigen Entscheidung bzw. Abstimmung gerechnet.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach unterstrich gegenüber der "Welt am Sonntag" nochmals die Bedeutung einer hohen Impfquote im Kampf gegen die Pandemie. Eine Impfpflicht sei demnach "auch für weitere Varianten wichtig, die sich noch entwickeln können“.
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