Er hat nur ein Transistor-Radio GEZ-Verweigerer zieht vors Verfassungsgericht

Redaktion Männersache 08.01.2018
Der GEZ-Beitrag beträgt monatlich 17,50 Euro
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Georg Bode aus Berglen in Baden-Württemberg ist kein Fan der Rundfunkgebühr. Jetzt zieht er sogar vors Verfassungsgericht, um gegen den GEZ-Beitrag vorzugehen.

Die Rundfunkgebühr ist schon ein Graus. Jeder Haushalt, egal ob er nun Radio hört oder Fernseher schaut, muss monatlich einen Beitrag von 17,50 Euro bezahlen. Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm hat sogar angekündigt, die Gebühren erhöhen zu wollen.

Seit 2013 muss jeder Haushalt GEZ-Gebühren zahlen - auch wenn kein TV oder Radio vorhanden ist

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Das ist Georg Bode zu viel: "Ich mache diese Willkür nicht mit. Warum soll ich für etwas bezahlen, das ich nicht nutze“, sagt der 66-Jährige der Bild.

Nun hat er in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. In drei Instanzen hat Bode bereits geklagt – und verloren.

"Eine reine Show-Veranstaltung. Ich wusste von Beginn an, dass der gesunde Menschenverstand dort nichts zählt."

Georg Bode ist bereits mit 700 Euro im Rückstand, da er seit 2013 nur den früheren Radio-Beitrag von 5,76 Euro zahlt. Der SWR, dem er das Geld schuldet, habe ihm schon mit einem Gerichtsvollzieher gedroht.

Eine Vollstreckung muss der GEZ-Verweigerer vorerst aber nicht befürchten – er hat in Stuttgart eine neue Klage gegen die Vollstreckung eingereicht.

Der SWR sieht sich um Recht und wird vom Gerichtsurteil vom März 2016 bestärkt, in dem es heißt:

"Mit dem Rundfunkbeitrag werde die Programmfreiheit des Rundfunks und die Vielfalt des Programms gewährleistet."

Das sieht Georg Bode etwas anders.

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