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Patentverfahren

Gericht fällt Urteil: Gibt es bald keine iPhones mehr in Deutschland?

Der Chiphersteller Qualcomm hat in Deutschland 13 Patenverfahren gegen Apple laufen. Im Falle eines Sieges, dürften hierzulande keine iPhones mehr verkauft werden. Das Münchner Landgericht hat nun das erste Urteil gesprochen.

iPhone 6s
iPhone 6s iStock / Montage: Männersache

Ende 2017 gab Apple bekannt, dass sie für ihre künftigen iPhones nicht mehr die Kommunikations-Chips von Qualcomm nutzen, sondern auf Module unter anderem von Intel zurückgreifen werden. Die Börse reagiert und die Aktie des Chipkonzern sank um sieben Prozent, zudem musste Qualcomm Umsatzverluste und Gewinneinbußen hinnehmen.

Ein vorangegangener Streit zwischen den beiden Konzernen führte zu diesem harten Einschnitt von Seiten Apples. Bereits im Juli 2017 reichte Qualcomm in den USA Klage gegen Apple ein, einen Monat später auch in Deutschland. Das Ziel der Klage war, dass keine iPhones mehr in Deutschland verkauft werden dürfen.

Qualcomm verklagt Apple: Das erste Urteil

Nun ist das erste Urteil gefallen. Das Münchner Landgericht hat am 11. Oktober 2018 das erste von mehreren Verfahren zugunsten von Apple entschieden. Demnach habe Apple das Patent von Qualcomm nicht verletzt.

Insgesamt hat der Chipkonzern 13 Patentklagen in Deutschland angestoßen, alle mit dem Ziel, den iPhone-Verkauf zu unterbinden.

Qualcomm behauptet, der Ex-Geschäftspartner habe Technologien verwenden, für die sie keine Gebühren erhalten hätten. Das bezieht sich auch auf neuere Handymodelle wie das iPhone 7. Sollte der Kläger in Deutschland Erfolg haben, könnte es auch in anderen Ländern möglich sein, was ein großes Problem für Apple bedeuten würde.

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