Klage gegen TofuTown EuGH-Urteil: Veganer Käse darf nicht mehr Käse heißen

14.06.2017
Der EuGH hat ein Urteil gegen einen deutschen Tofu-Hersteller gefällt
© iStock/HandmadePictures

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gegen den "Pflanzenkäse" deines deutschen Herstellers geurteilt.

Laut dem Urteil der luxemburgischen Institution dürfen pflanzliche Erzeugnisse, die Milchprodukten nachempfunden sind, keine Namen mehr tragen, die an die Kuh erinnern.

Vegane Produkte dürfen also nicht unter potenziell irreführenden Namen wie "Pflanzenkäse" oder "Tofubutter" verkauft werden.

Die höchsten Richter der EU verwiesen auf Regelungen im europäischen Recht, wonach derartige Bezeichnungen Milchprodukten vorbehalten ist, die aus der "normalen Eutersekretion" von Tieren gewonnen werden.

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Dasselbe Prinzip findet bei Begriffen wie Rahm, Sahne, Butter, Käse oder Joghurt Anwendung.

Der Urteilsspruch gelte den Richtern zufolge auch, wenn die Produkte durch klarstellende oder beschreibende Begriffe ergänzt würden.

Ausnahmen gibt es in den EU-Regularien nur für wenige pflanzliche Produkte aus Frankreich und Großbritannien.

Hintergrund des Urteils ist eine Klage gegen das in der Eifel ansässigen Unternehmens TofuTown.

Der Verband "Sozialer Wettbewerb" hatte TofuTown vor dem Landgericht Trier auf Unterlassung verklagt.

Der beschuldigte Konzern verweis den Fall wiederum nach Luxemburg zum EuGH.

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