News-Update

EU macht die Grenzen auf

Die Corona-Pandemie führte dazu, dass sich Europa abschottete. Jetzt, wo der Lockdown stufenweise zurückgedreht wird, macht die EU auch ihre Grenzen wieder auf.

Grenzkontrolleur
Grenzkontrolleur Getty Imagesn / Odd Andersen

Europa wird wieder durchlässiger

Als die Coronakrise in Europa ankam, gingen überall auf dem Kontinent die Schlagbäume runter, an den Grenzen wurde wieder kontrolliert. Im Zuge der Lockerungen der Coronamaßnahmen wird auch dieser Punkt jetzt wieder rückabgewickelt.

So sieht es zumindest ein offizielles Papier der EU-Kommission vor:

„Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit“
EU-Kommission

Noch nicht fix, aber wahrscheinlich

Ob es tatsächlich demnächst so kommt, steht allerdings noch nicht fest. Der Status des Papier ist der eines "Entwurfs einer Empfehlung".

Dennoch ist davon auszugehen, dass dieser Empfehlung von vielen EU-Ländern entsprochen wird, haben doch die meisten ein deutliches Interesse an freiem Warenverkehr.

Seehofer unter Druck

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht das noch nicht ganz so optimistisch und lehnt Grenzöffnungen vor dem 15. Mai 2020 kategorisch ab. Allerdings wird auch er den Druck spüren, der sowohl von Nachbarländern Deutschlands auf ihn ausgeübt wird als auch von der EU-Kommission.

Diese ist davon überzeugt, eine Verzögerung der Grenzöffnungen würde "nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden."

So sieht das auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak:

„Wir brauchen nicht weniger europäische Zusammenarbeit, sondern mehr europäische Zusammenarbeit“
Paul Ziemiak

Erste Lockerungen gab es bereits letzten Sonntag (10. Mai), anlässlich des Muttertags.

Seit Dezember 2019 verbreitet sich das Coronavirus. Ausgehend von der chinesischen Millionenstadt Wuhan, hat die Epidemie mittlerweile alle Kontinente erreicht. Bislang starben nach WHO-Angaben weltweit über 278.000 Menschen an der rätselhaften Lungenkrankheit, über 4.000.000 haben sich infiziert (Stand: 12. Mai 2020).

var premium1Fallback = mobile_premium1Fallback = '
';var premium2Fallback = mobile_premium2Fallback = '
';var premium3Fallback = mobile_premium3Fallback = '
';
var basic1Fallback = mobile_basic1Fallback = '
';var basic2Fallback = mobile_basic2Fallback = '
';var basic3Fallback = mobile_basic3Fallback = '
';