Coronavirus

Hammer-Forderung: Impfpflicht für alle Erwachsenen!

Der Deutsche Ethikrat befürwortet die allgemeine Impfpflicht - wenn auch unter Auflagen. Die Details.

Der Ethikrat spricht sich für die allgemeine Impfpflicht aus
Foto: iStock / VioletaStoimenova

Der Bundestag beschloss bereits vor Wochen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Mitarbeitende in Krankenhäusern, Altenheimen und Arztpraxen müssen also geimpft sein, um dort weiter arbeiten zu können.

Bundeskanzler Scholz sprach sich kurz vor Amtsantritt für eine Ausweitung dieser Impfpflicht aus. Die Regierung bat den Deutschen Ethikrat am 2. Dezember 2021 um eine Stellungnahme.

Ethikrat befürwortet Impfpflicht

Der Rat sprach sich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Obwohl es ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen sind und obwohl es Argumente dafür und dagegen gibt, bleibt letztlich entscheidend: Eine Impfpflicht als Schutz vor den Folgen künftiger Wellen sei gerechtfertigt.

Insgesamt stimmten 20 der 24 Ratsmitglieder für die Ausweitung der Impfpflicht. Die Empfehlung wurde demnach mit nur vier Gegenstimmen beschlossen.

Der Ethikrat betont aber auch, dass eine Impfpflicht kein Allheilmittel sei, sondern die Einführung lediglich "als Teil einer umfassenden, evidenzbasierten, differenzierten und vorausschauenden Pandemie-Gesamtstrategie erwogen werden."

Nur unter Auflagen

Diese Empfehlung wird jedoch unter Auflagen gegeben. Der Ethikrat fordert bei Ausweitung eine "flächendeckende Infrastruktur mit sehr vielen niedrigschwelligen Impfangeboten und ausreichend Impfstoff". Zudem sollten Impfverpflichtete direkte Einladungen erhalten, ein nationales Impfregister sowie Begleitforschung und Evaluation der Maßnahme seien erforderlich.

"Die politischen Akteure und staatlichen Instanzen sollten bei der Umsetzung der Impfpflicht bewusst darauf hinwirken, Frontstellungen zwischen geimpften und nicht geimpften Menschen zu vermeiden. Die Durchsetzung der Impfpflicht unter Anwendung von körperlicher Gewalt („Zwangsimpfung“) muss ausgeschlossen werden", heißt es in der Stellungnahme des Deutschen Ethikrats.

Wie diese Empfehlung jedoch ganz konkret umgesetzt werden sollte - darüber sind sich die Mitglieder des Rats noch uneinig. Während sieben Ratsmitglieder sich für eine Impfpflicht für besonders gefährdete Menschen ausspricht, wie Ältere und Vorerkrankte, sprechen sich 13 Mitglieder für eine Ausweitung auf alle impfbaren Erwachsenen aus.

Da der Bundestag konkret nach einer Stellungnahme verlangt wird, wird diese wohl auch in die Entscheidung um die Einführung der allgemeinen Impfpflicht eine Rolle spielen. Die Ampel-Regierung spricht sich für die Maßnahme aus - müssen jedoch zunächst verschiedene Hürden passieren. Wie das Papier der 20 FDP-Abgeordneten, darunter auch Wolfgang Kubicki, die sich dagegen aussprechen - wir berichteten.

Eine Entscheidung wird Anfang des kommenden Jahres erwartet.

*Affiliate Link

Weitere spannende Themen:

JW Video Platzhalter
Zustimmen & weiterlesen
Um diese Story zu erzählen, hat unsere Redaktion ein Video ausgewählt, das an dieser Stelle den Artikel ergänzt.

Für das Abspielen des Videos nutzen wir den JW Player der Firma Longtail Ad Solutions, Inc.. Weitere Informationen zum JW Player findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bevor wir das Video anzeigen, benötigen wir Deine Einwilligung. Die Einwilligung kannst Du jederzeit widerrufen, z.B. in unserem Datenschutzmanager.

Weitere Informationen dazu in unserer Datenschutzerklärung.