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News-Update

Coronavirus: Bundesgegierung beschließt neues Maßnahmenpaket

Die Bundesregierung hat die Situation Deutschlands in der Corona-Pandemie erneut bewertet und stellt noch mehr Hilfen in Aussicht. Hier die aktuellen Maßnahmen im Überblick.

Angela Merkel und Peter Altmaier
Angela Merkel und Peter Altmaier Getty Images / Michele Tantussi

Mehr Tests

Angesichts der weltweiten Infektionszahlen hat Gesundheitsminister Jens Spahn heute einen neuen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der vorsieht, die Zahl der Tests auf Covid-19 massiv auszuweiten.

Unter anderem soll damit ermöglicht werden, im Umfeld besonders gefährderter Menschen, beispielsweise Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen mehr zu testen. Auch wird darüber nachgedacht, die Kosten für Tests von Menschen, die keine Symptome zeigen, von den Krankenkassen übernehmen zu lassen.

Verbessertes Meldesystem

Die Gesundheitsämter sollen von Ärzten und Labormitarbeitern mehr Zahlen geliefert bekommen. Neben den Fallzahlen zu Infizierten und Gestorbenen solle nun auch gemeldet werden, wie viele Personen wieder als genesen gelten und auch, wie viele Tests negativ ausfielen.

Bonus-Zahlung für Altepfleger

Das Bundeskabinett hat eine Bonuszahlung für Altenpfleger beschlossen. Die sogenannte Corona-Prämie ist Teil des Gesamtpakets "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite."

Die einmalige Sonderleistung kann bis zu 1.500 Euro betragen, je nachdem, in welchem Bundesland sie zur Anwendung kommt. Gesundheitsminister Jens Spahn sagt dazu:

„Die in der Altenpflege, die gerade Großes leisten, werden wir finanziell unterstützen und eine Prämie zahlen.“
Jens Spahn

Mehr Grippe-Impfungen

Um sich für die Grippewelle 2020/2021 zu wappnen, wird die Regierung größere Reserven an Impfstoff vorhalten. Der Bund selbst werde etwa zusätzliche 4,5 Millionen Impfdosen gegen Grippe beschaffen.

Damit soll verhindert werden, dass das zeitgleiche Auftreten des Corona- und des Influenza-Virus das deutsche Gesundheitssystem überlastet.

Kurzarbeitergeld wird aufgestockt

Arbeitsminister Hubertus Heil erhöht das Kurzarbeitergeld von Personen mit und ohne Kindern von ursprünglich 67, bezeihungsweise 60 Prozent auf 87, bezeihungsweise 80 Prozent des letzten Netto-Arbeitslohns.

Ebenso soll es möglich sein, Arbeitslosengeld länger als bislang üblich zu beziehen. Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ist allerdings zeitlich befristet. Wann diese Frist ausläuft, steht noch nicht fest.

Weltweite Reisewarnung wird verlängert

Die aktuell gültige weltweite Reisewarnung wird "bis auf weiteres" aufrechterhalten. Konkret bdeutet das, dass sie bis Mitte Juni verlängert wird. Danach setzt sich eine Expertenrunde wieder zusammen, um die Lage erneut zu bewerten.

Wer für diesen Zeitraum bereits eine Auslandsreise gebucht habe, könne sich auf diese Reisewarnung berufen und sie stornieren.

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