Verschärfung der Maßnahmen geplant

Corona-Hammer: Testpflicht für ALLE Reiserückkehrer

Ab 1. August 2021 könnte für alle Reiserückkehrer nach Deutschland die Pflicht bestehen, einen negativen Corona-Test an der Grenze vorzuweisen.

Angela Merkel, Markus Söder
Angela Merkel, Markus Söder Foto: Getty Images

CSU-Chef Söder hat am 27. Juli 2021 in den Tagesthemen entsprechende Pläne der Maßnahmen-Verschärfung bestätigt. Allerdings stoßen diese Pläne innerhalb der deutschen Regierung auf Widerspruch.

Corona-Hammer: Testpflicht für ALLE Reiserückkehrer

Markus Söder bestätigt: "Der Bund hat uns jetzt zugesichert, er wird bis zum 1. August alles probieren, eine einheitliche Testpflicht einzuführen, nicht nur für Flugreisende."

Und weiter: "Jeder braucht einen Test."

Damit will Söder auch drohenden Schulschließungen zuvorkommen: "Schule muss garantiert sein, und je weniger Corona-Fälle wir haben, desto weniger gibt es Schulschließungen durch die Hintertür."

Zudem blickt Söder mit Sorge gen Herbst 2021: "Die Ferientermine sind ja nicht vom Himmel gefallen ... Wir dürfen nicht einfach in den Herbst hineinstolpern. Es wird nicht reichen, zu hoffen, dass der Corona-Kelch vor der Bundestagswahl an uns vorbeigeht und wir nichts entscheiden müssen."

Die geplante Testpflicht soll dann voraussichtlich nicht nur für Flugreisende gelten, sondern auch für Rückkehrer die mit dem Zug, Bus oder Auto unterwegs sind.

Bei den Kontrollen der Autofahrer soll laut Söder in den Grenzgebieten die sogenannte Schleierfahndung favorisieren.

Das Gesundheitsministerium bestätigte indes die Pläne einer einheitlichen Test-Pflicht für Reiserückkehrer: "Das Bundesgesundheitsministerium ist für eine schnellstmögliche Ausweitung der Testpflichten bei Einreise."

Rechtsgrundlage dafür ist die neue Einreiseverordnung, die am 28. Juli 2021 in Kraft tritt. Mit der neuen Verordnung werden zudem die bisherigen Test- und Quarantäneregeln bis vorerst zum 10. September verlängert.

Übrigens: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat besagte Pläne als unverhältnismäßig kritisiert. Demnach wird hinter den Kulissen um einen Konsens gerungen.

Was bedeutet "Schleierfahndung"?

Bei einer Schleierfahndung werden verdeckt verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchgeführt.

Weiterlesen