Corona-Hammer: Merkel will Notbremse verlängern
Trotz sinkender Infektionszahlen will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Notbremse verlängern.
Seit rund einem Monat sinken die Corona-Infektionszahlen bundesweit, trotzdem wird in der Bundesregierung über eine Verlängerung der Notbremsen-Verordnung diskutiert.
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Corona-Hammer: Merkel will Notbremse verlängern
Wie Bild berichtet, sagte ein Mitglied der Unionsspitze: "Die Notbremse könnte bis zum 30. September verlängert werden."
Damit wird aus der Notbremse endgültig eine Spaßbremse, denn angesichts der hoffnungsvollen Signale, was die aktuellen Corona-Kennzahlen angeht, haben viele Menschen in Deutschland auf die baldige Aufhebung aller Beschränkungen gehofft.
Doch daraus wird wohl nichts.
Besagte Notbremse setzt automatisch verschärfte Kontaktbeschränkungen in Kraft, sobald der kritische Inzidenzwert von 100 erreicht ist. Dies sieht dann beispielsweise auch nächtliche Ausgangssperren von 22 bis 5 Uhr vor.
Übrigens: Aktuell weist kein Bundesland in Deutschland einen Inzidenzwert jenseits der 60 auf.
Hintergrund für die Verlängerung der Notbremsen-Verordnung: Vor allem Kanzlerin Angela Merkel will vorsorglich die "epidemische Lage" über den 30. Juni 2021 hinaus verlängern, um hinsichtlich des Infektionsgeschehens auf der sicheren Seite zu sein - auch was beispielsweise die Verbreitung der indischen Mutante in Deutschland angeht.
Diese Ausdehnung des Infektionsschutzgesetzes müsste erneut von Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden.
