EILMELDUNG

Bundestag verlängert Pandemie-Notlage

Redaktion Männersache

11.06.2021, 15:39 Uhr

Der Bundestag hat die Pandemie-Notlage für Deutschland verlängert.

Eilmeldung — Der Bundestag hat die Pandemie-Notlage in Deutschland verlängert Foto: Bauer Xcel Media

Der Deutsche Bundestag hat die Pandemie-Notlage für Deutschland über den 30. Juni 2021 hinaus verlängert.

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Bundestag verlängert Pandemie-Notlage

Wie der Deutschlandfunk am 11. Juni 2021 berichtet, wurde die Pandemie-Notlage für Deutschland inklusive der damit verbundenen Maßnahmen bis zum 11. September 2021 verlängert.

Mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen wurde die Verlängerung beschlossen. Damit wird die sogenannte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" im Infektionsschutzgesetz bemüht, diese dient zugleich als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen.

In der namentlichen Abstimmung votierten 375 Abgeordnete dafür und 218 dagegen. Sechs Abgeordnete enthielten sich.

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Zur Begründung hieß es, dass weiter Gefahr von den Mutanten ausgehe und nach der Ferienzeit mit einem Anstieg der Infektionszahlen gerechnet werden müsse.

FDP, AfD und Linke kritisierten die Verlängerung als unverhältnismäßig - vor allem aufgrund der aktuellen Positiv-Entwicklung der Fallzahlen.

Trotz Zustimmung warfen auch die Grünen der Union und SPD vor, auf der Stelle zu treten und außer der Verlängerung der epidemischen Lage einfallslos auf die Krise zu agieren.