Bundeskabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte
Das Bundeskabinett hat Lockerungen für Geimpfte beschlossen.
Am 4. Mai 2021 hat das Bundeskabinett für punktuelle Lockerungen der Lockdown-Maßnahmen für Corona-Geimpfte gestimmt. Tatsächlich hatte sich diese Entwicklung bereits angekündigt.
Bundeskabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte
Wie der Deutschlandfunk berichtet, hat das Bundeskabinett per Umflaufverfahren die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie beschlossen.
Das teilte Justizministerin Lambrecht mit. Jetzt müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen.
Erwartet wird, dass die Verordnung bereits ab dem kommenden Wochenende gelten wird.
Laut einem Verordnungsentwurf des Bundesjustizministeriums sollen vollständig Geimpfte und Covid-Genesene ihre Grundrechte zurückerhalten, die wegen der Corona-Pandemie zuletzt eingeschränkt wurden.
Sie sollen beispielsweise von den nächtlichen Ausgangssperren ausgenommen werden, die bei hohen Inzidenzen in Kraft treten. Auch für private Treffen sollen einige Beschränkungen für Geimpfte künftig nicht mehr gelten.
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Viele Kritiker der Corona-Maßnahmen kritisierten zuletzt die Pläne, weil sie darin eine "Impfpflicht durch die Hintertür" wittern.
Diese Vorwürfe entkräftete zuletzt Vize-Kanzler Olaf Scholz in der ARD. Er sagte: "Wir haben ganz bewusst in das Infektionsschutzgesetz diese Verordnungsermächtigung reingeschrieben, weil wir wussten und wollten, dass wir davon Gebrauch machen."
