Beschlossene Sache Bundesgerichtshof bestätigt Diesel-Fahrverbote - diese Städte sind betroffen

Tobias | Männersache 27.02.2018
Verbot für Dieselautos beschlossen
© iStock / Marilyn Nieves, tzahiV

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten freigemacht. Die Kommunen dürfen diese Verbote eigenmächtig verhängen.

Vorausgegangen war ein Streit zwischen den Verwaltungsgerichten der Städte Stuttgart und Düsseldorf mit den jeweiligen Stadtverwaltungen. Letztere sträubten sich, ein verordnetes Fahrverbot der Gerichte durchzusetzen, da sie dafür gerne eine Landes- oder Bundesregelung sehen wollten.

Dem widersprach nun das Bundesverwaltungsgericht, da das EU-Recht Vorrang habe. Deutsche Städte hinken bereits seit Jahren hinterher, wenn es um die Einhaltung der Grenzwerte von Stickoxid geht. Die EU überlegte bereits, Strafzahlungen über Deutschland zu verhängen.

 

Besonders stark betroffen sind die Städte Stuttgart, Düsseldorf, Hamburg und München. Konsequenzen hat dieser Gerichtsbeschluss jedoch für alle Städte in Deutschland. Wie der Focus schreibt, sind Fahrverbote aber immer Einzelfall-Entscheidungen und können von Stadt zu Stadt unterschiedlich ausfallen.

Um Fahrverbote leichter überwachen zu können, fordern Städte nun die Einführung einer blauen Plakette für saubere Autos. Was prinzipiell gut für die Gesundheit der Stadtbewohner sein dürfte, stößt Dieselfahrern bitter auf. Deren Fahrzeuge könnten einen starken Wertverlust erleiden.

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In der Bundesrepublik gibt es Millionen von Dieselautos. So steht die Befürchtung im Raum, dass ein Fahrverbot auch zum Erliegen des innerstädtischen Verkehrs führen könnte. Für Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen bräuchte man Sondergenehmigungen.

Was mit Lieferanten und Handwerkern passiert, ist noch nicht zu Ende gedacht. Die größten Verlierer sind mit Sicherheit die Pendler mit Dieselfahrzeugen.

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