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Bunderegierung: Einmalzahlung an Hartz-IV-Empfänger kommt

Die Bundesregierung beschließt wegen der Corona-Pandemie eine Einmalzahlung sowie weitere Hilfen für Hartz-IV-EmpfängerInnen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Foto: Getty Images

Einmalzahlung an Hartz-IV-Empfänger

Von der Regierungskoalition wurden sie angekündigt, von der Bundesregierung am Dienstag, den 9. Februar 2021, verabschiedet: Ein Gesetzesentwurf, der unter anderem eine Einmalzahlung von 150 Euro an Hartz-IV-EmpfängerInnen vorsieht.

"Mit dem Corona-Zuschlag von 150 Euro mildern wir die Belastungen der lang anhaltenden Maßnahmen für Menschen ab, die Grundsicherung beziehen", wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) von Stern zitiert.

Heil ist der Überzeugung, dass das neue Gesetz wichtig sei, "um den sozialen Zusammenhalt in unserem Land zu stärken".

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Konkrete Unterstützung

Zudem wird der Zugang zu staatlicher Grundsicherung verlängert. Insbesondere geht es dabei um die befristete Aussetzung der Berücksichtigung von Vermögen bis zu 60.000 Euro für das erste sowie zusätzlich von 30.000 Euro für jedes weitere Mitglied eines Empfängerhaushaltes.

Die Kostenerstattung von Mittagsverpflegung, die wegen der Schließung von Schulen, Kitas und sozialen Einrichtungen entfällt, wird ebenfalls verlängert.

Soziale Einrichtungen und Dienstleister werden durch das Gesetz finanziell unterstützt, um den Schaden, der durch die Corona-Pandemie entsteht, aufzufangen.

"Besonders hilfsbedürftige Menschen werden durch die lang andauernden Maßnahmen besonders hart getroffen und brauchen jetzt konkrete Unterstützung", so der Arbeitsminister.

Das neue Gesetzt soll ab dem 1. April 2021 gelten.