Strafen für Radarwarner Blitzer-Apps: Bei Einsatz droht Bußgeld

Autozeitung.de 11.11.2017
Verboten: Apps oder Geräte, die Autofahrer vor Blitzgeräten warnen
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Unachtsamkeit oder ein zu lockerer Gasfuß können teuer werden, wenn ein Blitzer am Straßenrand lauert. Navigationsgeräte oder Blitzer-Apps für Smartphones bieten Blitzerwarner an, die davor schützen sollen. In Deutschland sind die Warnfunktionen aber verboten und stehen unter Bußgeld!

Im genauen Wortlaut untersagt die StVO motorisierten Verkehrsteilnehmern "ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören" (§ 23 Abs. 1b StVO).

Wer dabei erwischt wird, wie er einen Blitzerwarner nutzt, muss mit einem Bußgeld von 75 Euro und manchmal auch mit Punkten in Flensburg rechnen. Das gilt auch für die Handy-Apps, wie das Landesgericht Rostock entschieden hat.

Urteil zu Blitzer-Apps:

 

In einer Polizeikontrolle wurde ein Autofahrer aus dem Verkehr gezogen, der auf seinem Smartphone eine Blitzer-App mitlaufen lief. Das Telefon befand sich zwar in einer Halterung und wurde nicht direkt bedient, trotzdem erhob die Polizei das Bußgeld.

Der Fahrer versuchte sich dagegen zu wehren, indem er argumentierte, dass ein Handy kein Gerät gemäß StVO sei. Also dafür bestimmt, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen. Das Oberlandesgericht Rostock entschied jedoch dagegen. Demnach seien in dem Radarwarn- oder Laserstörgeräte, die in dem Absatz direkt genannt werden, nur beispielhaft gemeint.

Es reiche aus, wenn durch den Download oder die Aktivierung einer solchen Software das Gerät auch dazu bestimmt sei, vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zu warnen. Der Autofahrer musste die 75 Euro zahlen.

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Auch Navi-Nutzung betroffen

Auf den meisten Navigationsgeräten sind die Blitzerwarner sogar schon vorinstalliert. Der ADAC-Verkehrsrechtsexperte Markus Schäpe rät jedoch, "diese Funktion nach dem Kauf dauerhaft abzuschalten."

Auch wer die Blitzerwarner-Funktion oder die -App zwar installiert aber gerade nicht in Betrieb hat, läuft Gefahr mit dem Bußgeld belegt zu werden.

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Denn "betriebsbereit" (§ 23 Abs. 1b StVO) bedeutet, dass ein Blitzerwarner auch dann verboten ist, wenn er sich während der Fahrt problemlos einschalten ließe, erklärt Markus Schäpe. 

Wie sich der Blitzerwarner in Navigationsgeräten abschalten lässt, steht in der Bedienungsanleitung oder kann beim Hersteller erfragt werden. 

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