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Aufgedeckt: Milionenbetrug beim Kurzabeitergeld

Es ist ein probates Mittel, in der Coronakrise Arbeitsplätze zu erhalten: das Kurzarbeitergeld. Jetzt aber hat die Bundesagentur für Arbeit festgestellt, dass dabei massiv betrogen wurde.

Stempel Kurzarbeitergeld, angelehnt an ein Coronavirus, im Hintergrund Tapete aus Geldscheinen
Betrug beim Kurzarbeitergeld Foto: imago images / Christian Ohde

Kurzarbeitergeld wegen Corona

Als klar war, dass die Coronakrise auch in Deutschland massiv Arbeitsplätze bedrohen würde, zog die Regierung eine ihrer Trumpfkarten – die Kurzarbeit wurde ausgerufen. Entsprechende Anträge konnten mehr oder weniger unbürokratisch eingereicht werden und wurden schnellstmöglich bearbeitet.

Soweit, so gut. Allerdings wurde in der Hast, mit der dies passierte, wohl nicht immer so genau hingesehen, ob auch jeder gestellte Antrag rechtens war, oder ob Leistungsmissbrauch vorlag. Insofern dies überhaupt von Anfang an erkennbar war.

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Das Instrument wird missbraucht

Mittlerweile hat die Bundesagentur für Arbeit festgestellt, dass in etwa 2.100 Fällen offensichtlich betrogen wurde. Die Bundesregierung schätzt den dadurch entstandenen Schaden bisher auf etwa sechs Millionen Euro.

Seit März 2020 liegen Daten von missbräuchlich beantragtem Kurzarbeitergeld vor, mittlerweile sind bundesweit etwa 6.000 Personen mit der Überprüfung solcher Fälle beschäftigt.

Pascal Kober, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagt dazu:

„Die schnelle Auszahlung und die darauffolgende personelle Aufstockung zur Vermeidung von Missbrauch waren zu Beginn der Krise die richtige Entscheidung“
Pascal Kober, FDP

Und weiter:

„...es zeichnet sich schon jetzt ab, dass der finanzielle Schaden durch den Missbrauch von Kurzarbeitergeld erheblich ist.“
Pascal Kober, FDP

Kosten und Laufzeit

Aktuell hat das Bundeskabinett beschlossen, die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate zu verlängern, maximal aber bis Ende 2021.

Die bisher geleisteten Ausgaben für die Kurzarbeit betragen etwa 8,1 Milliarden Euro, die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge beim Kurzarbeitergeld kostet noch einmal etwa 6,2 Milliarden Euro.