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Auf Kanzlerinnen-Kurs: Auch Jens Spahn will jetzt härteren Lockdown

Es ist keine populäre Forderung, aber Jens Spahn springt auf den Zug mit auf, nachdem die Kanzlerin vorangegangen ist: Verschärfung des Lockdowns, möglichst bundesweit.

Jens Spahn
Harter Lockdown, bundesweit: Jens Spahn Foto: Getty Images / Clemens Bilan

Schlechte Werte, hohe Forderungen

Halten wir mal die Fakten zusammen: Eine dritte Welle muss von Niemandem mehr angezweifelt werden, denn sie schwappt bereits mitten durch Deutschland. Medikamente sind nicht in Sicht, das Impfen geht nur schleppend voran.

Ein harter Lockdown mit Ausgangssperren, notfalls auch tagsüber und flächendeckend, also in jedem Bundesland, scheint die Forderung der Stunde. Die Kanzlerin will es so, muss sich aber bisher immer noch den Ministerpräsidenten beugen, wenn die nicht mitspielen wollen.

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Das Ringen um Einheit

Und nun möchte der Bundesgesundheitsminister das also auch. Die hohen Infektionszahlen und Inzidenzwerte machen sich ja auch nicht gut in der Akte Spahn.

Ihm selbst gehe es vor allem um ein bundeseinheitliches Vorgehen: "Da ist es wichtig, dass wir erst mal zu einem einheitlichen Verständnis der Lage kommen." Damit ist dann wohl vor allem die Option eines einheitlichen Lockdowns gemeint.

Die Grenzen des Föderalismus

Das Problem sieht Spahn, der sich im Rahmen eines Interviews im "Morgenecho" (WDR5) zur Lage geäußert hat, darin, "dass Bund und Länder sich einigen auf etwas und schon wenige Tage später es eben nicht mehr bundeseinheitlich umgesetzt wird, sondern es Ausnahmen und andere Regeln gibt".

Allerdings: Für ein einheitliches Vorgehen bräuchte es die Zustimmung aller 16 Landesherren. Die sind in ihren Lösungsansätzen aber teilweise weit voneinander entfernt. Für ihre Überstimmung bedürfte es einer Modifikation des Impfschutzgesetzes, welches wiederum auch vom Bundesrat mitbeschlossen werden müsste und da - man ahnt es - haben wieder die Landesfürsten das letzte Wort.

Eine verfahrene Lage, in der Spahn zwar fordern, aber nicht davon ausgehen darf, dass dieser Forderung auch entsprochen wird.