Recht so? Arbeiter sauer: HartzIV-Bezieher bekommen diesen Luxusartikel vom Amt erstattet

Redaktion Männersache 25.07.2018

Das Sozialgericht Hannover gab der Klage einer Mutter, die Hartz IV bezieht, statt: Sie konnte sich das 369 Euro teure iPad, das ihre Tochter für den Schulunterricht braucht, nicht leisten. 

In Deutschland unterrichten knapp zehn Prozent der Lehrkräfte mit Hilfe eines Tablets. So auch an einer Schule in Berenbostel. Eine Schülerin der Oberschule Berenbostel brauchte zum Lernen ein iPad. Doch ihrer Mutter, die Hartz IV bezieht, fehlte das Geld. Sie beantragte es beim Jobcenter, doch das lehnte ab.

Erst als die Mutter beim Sozialgericht in Hannover klagte, hatte sie Erfolg. Die Begründung: Da das Tablet mittlerweile zum "existenziellen Bedarf eines Kindes" gehörte und nur damit könne es "dem Unterricht sachgerecht folgen".

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Jobcenter muss noch der Klage noch stattgeben

"Ich habe das mit meinem Anwalt durchgeboxt und das Geld schon ausgezahlt bekommen", sagte sie der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Sie wollte, dass ihre Tochter die gleichen Chancen habe, wie alle anderen Schüler.

Allerdings muss die Mutter noch gegen den Widerspruchsbescheid des Jobcenters offiziell Klage einreichen. Fällt das Urteil dort anders aus, müsse die Mutter das Geld zurückzahlen. „Es ist deshalb noch zu früh, von einem Präzedenzfall zu sprechen“, sagt Sandra Lohmüller, Pressesprecherin des Sozialgerichts Hannover.

Könnte es ein Präzedenzfall werden, wäre es möglich,dass das Jobcenter neben Schulbüchern auch Tablets für Kinder zahlen muss, deren Eltern Hartz IV bekommen.

Der Schulleiter der Oberschule in Berenbostel, Bernd Boeck, sagt: "Es müssen alle Kinder versorgt werden, auch wenn die Eltern das Geld nicht haben." Im Laufe der nächsten Jahre sollen alle 460 Schüler mit Tablets ausgestattet sein.

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